Wichtig Ist das PortugalForum "grün"?

[kailew]

Die Frage, ob das PortugalForum "grün" ist, lässt sich im Grunde leicht beantworten: ja, zumindest was die grundsätzliche Farbgestaltung betrifft. Da orientiert sich das farbliche Design des Forums an einer der beiden dominierenden Farben der portugiesischen Flagge

Aber das ist natürlich nicht gemeint, wenn ein Teilnehmer schreibt: "Nach diesem Beitrag werde ich mich auch aus diesem Grünen Forum abmelden."

Deshalb möchte ich gerne einmal die Gelegenheit nutzen, um zu erläutern, wie das PortugalForum politisch positioniert ist. (Die Parteien, die ich hier nenne, nenne ich beispielhaft. Das hier Gesagte gilt für jede Partei, wenn es inhaltlich zutreffend ist. Und: Ich erläutere vieles am Beispiel des menschengemachten Klimawandels. Das Gesagte gilt für andere Themen ebenfalls.)

1. Das Forum als für alle offene Diskussionsplattform ist politisch gar nicht positioniert. Es ist weder "grün" noch "rot" oder "schwarz". In der Praxis bedeutet das: Jede und jeder, egal welcher politischen Farbe sie oder er sich zuordnet, darf hier mitmachen. Es dürfen im Rahmen unserer Regeln, und das ist sehr, sehr weitgehend, auch alle politischen Standpunkte vertreten werden.
2. Unser Hauptthema ist Portugal, aber auch andere Themen beliebiger Art sind erlaubt, auch politische. Wer etwa dafür ist, dass "die repräsentative parlamentarische Demokratie durch direkte Demokratie" erweitert wird, darf das äußern. Das steht im Parteiprogramm der Linken. Oder wer dafür ist "Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen", darf diese Position jederzeit vertreten. Die findet sich im Grundsatzprogramm der AfD. Das für diese beiden Parteien Gesagte gilt nicht nur für die Positionen von Parteien, sondern für alle politischen Positionen – im Rahmen der Regeln.
3. Nicht "erlaubt" sind etwa Positionen, die rassistisch oder volksverhetzend sind. In den Nutzungsbedingungen steht: "Insbesondere sind volksverhetzende oder rassistische Beiträge sowie Propaganda für totalitäre oder repressive Regimes jeder Art verboten." Auch hier gibt es keine politische Präferenz, Propaganda für ein faschistisches Regime ist ebenso nicht erlaubt, wie für ein islamistisches, und was man sonst noch so kennt. Aber das kommt auch selten vor.
4. Es ist entscheidend, dass man grundsätzlich zwischen Meinung und anderen kommunikativen Äußerungen unterscheidet. Wer jemanden beleidigt, sagt nicht seine Meinung, sondern begeht eine Straftat. Wer über andere hetzt, sagt ebenfalls nicht seine Meinung und wer Dinge vorsätzlich oder auch fahrlässig falsch behauptet, sagt auch nicht seine Meinung, sondern erzählt Unsinn.
5. Die Richtschnur, ab wann etwas eine falsche Tatsachenbehauptung ist, ist komplex und in unserem Fall nicht einfach zu definieren. Ich benutze gerne das Beispiel des menschengemachten Klimawandels. Dieser ist wissenschaftlich zweifelsfrei bewiesen und wird von den nationalen und internationalen Wissenschaftsgesellschaften und Forschungszentren einhellig als menschengemacht betrachtet, sodass ein vernünftiger Zweifel daran nicht möglich ist. Das ist in diesem Fall die Richtschnur, die im Forum gilt. Für andere, ähnliche Fragestellungen versuche ich bei Bedarf eine ähnliche Richtschnur zu finden. In der Regel verlasse und berufe ich mich auf den gültigen Stand der Wissenschaft.
6. Da wichtige aktuelle Fragestellungen, wie etwa die Haltung zum Klimawandel, sich meistens auch parteipolitisch verorten lassen (Die AfD leugnet, dass der Klimawandel vom Menschen gemacht ist.), entsteht ein Zielkonflikt. Auf der einen Seite dürfen AfD-Positionen ja im PortugalForum vorkommen, auf der anderen Seite sind aber falsche Tatsachenbehauptungen nicht erlaubt. Zusätzlich entsteht der Eindruck, dass besonders zum Beispiel AfD-Positionen dann doch verboten sind.
7. Da Beleidigungen, Hetze oder falsche Tatsachenbehauptungen keine Meinung sind, berührt das Verbot derartiger Äußerungen jedoch nicht die Erlaubnis, seine Meinung sagen zu dürfen. Das muss auch so sein, damit nicht Beleidigungen einfach als "Meinung" deklariert, hier platziert werden. Es spielt dabei keine Rolle, wie die parteipolitische Zuordnung ist (Im Bereich des Persönlichkeitsrechtes, aber auch in anderen Rechtsgebieten wird gegen falsche Tatsachenbehauptungen regelmäßig juristisch vorgegangen.).
8. Dass die AfD-Position in Sachen Klimawandel im PortugalForum im Grunde verboten ist, hat primär nichts mit der Partei zu tun, sondern ist alleine der Tatsache geschuldet, dass es aus wissenschaftlicher Sicht sinnlos ist, den Klimawandel zu leugnen. Deshalb ist das PortugalForum politisch nicht "grün".
9. Da niemand Lust und Zeit dazu hat und das auch absolut nervig für alle Beteiligten wäre, schreiten die Moderatorinnen, der Moderator und der Administrator in den Fällen nicht ein und bearbeiten oder löschen Beiträge nicht, in denen ein Teilnehmer einfach beispielsweise erklärt: "Den Klimawandel gibt es nicht" (Es gibt andere dieser "einfachen" Erklärungen, da würden wir einschreiten, etwa wenn jemand den Holocaust leugnet.).
10. Wir schreiten für gewöhnlich erst ein, wenn ein Teilnehmer versucht zu "beweisen", dass es den Klimawandel nicht gibt, also vor allem Links zu obskuren Videos und Internetseiten postet. Es ist beispielsweise für das Moderationsteam unmöglich, solche im Forum geposteten Videos zu prüfen. Ich als derjenige, der das PortugalForum finanziert und verantwortet, weigere mich außerdem, solchen Medien Reichweite zu verschaffen, und mich damit an deren Finanzierung zu beteiligen. Auch hier handelt es sich nicht um eine parteipolitische Präferenz, sondern auch hier greift die Regel, dass falsche Tatsachenbehauptungen nicht erlaubt sind.
11. "Erlaubt" in dem genannten Rahmen sind Links zu Beiträgen in seriösen Medien, auch zu solchen, die nicht ganz so seriös sind, wie etwa die Bildzeitung. Links zu sogenannten "alternativen" Medien, sind häufig nicht erlaubt.
12. Das PortugalForum soll informieren, aber auch Spaß machen. Es soll und muss den Teilnehmern Spaß machen, es muss und soll aber auch den Frauen und Männern Spaß machen, die sich seit vielen Jahren um das Forum kümmern. Dazu gehört, und das hat noch jeder, der hier Moderator wurde zur Bedingung für den Einstieg ins Team gemacht, dass selbstverständlich auch das Forumspersonal seine Meinung unter Beachtung der Regeln äußern darf. Jede Moderatorin und jeder Moderator kann jederzeit, in jeder geeigneten Form und Länge und zu jedem Thema, wie jeder andere Teilnehmer auch, seine Meinung kundtun. Und wenn das eine "grüne" Meinung sein sollte, ist das PortugalForum deshalb dennoch nicht "grün".
13. Das für das Moderations-Team Gesagte gilt vollumfänglich und ohne Abstriche auch für mich, den Administrator. Auch mir muss das Forum Spaß machen, und dazu gehört, dass ich unter Beachtung der Regeln jederzeit, in jeder geeigneten Form und Länge und zu jedem Thema meine Meinung äußere. Jeder, der hier etwas länger dabei ist, kennt meine politischen Präferenzen, die ich als grün und links-liberal bezeichnen würde. Das PortugalForum wird deshalb nicht "grün".
14. Ich hatte kürzlich erläutert, dass das Forum von lebendigen Menschen betrieben und überwacht wird. Wir sind keine Maschinen und haben nur Spaß an unserem Tun, wenn wir das ebenso machen können, wie jeder andere Teilenehmer auch. Wir sind als Mitdiskutanten nicht neutral, nutzen aber in Diskussionen unsere technischen Möglichkeiten niemals aus, um den Gang der Diskussion in unserem politischen Sinn zu beeinflussen.
15. Es ist in den letzten Wochen dennoch ein paar Mal der Vorwurf geäußert worden, dass hier Meinungen vorgeschrieben seien. Oder dass wir Teilnehmer maßregeln, die nicht der herrschenden (grünen) politischen Meinung seien. Ich sage dazu: Es gibt keinen einzigen Fall in der über 25-jährigen Geschichte des PortugalForum, wo sowas passiert ist. Wir maßregeln ausschließlich auf Basis der Nutzungsbedingungen. Daher kann es sein, dass wir einen Teilnehmer maßregeln, der Politiker der Grünen beleidigt. Das Forum ist deshalb nicht "grün", sondern wir gehen gegen die Beleidigung vor (Beleidigungen von Politikern anderer Parteien sind ausgesprochen selten, auch deshalb ist das Forum nicht "grün", weil wir eben oft gegen Beleidigungen gegenüber grünen Politikern vorgehen müssen.).
16. Wer Meinung und Tatsachenbehauptung verwechselt, wer Meinung und Beleidigung nicht auseinanderhalten kann, der kann in der Tat allein aufgrund dieser Irrtümer auf die Idee kommen, das PortugalForum ist "grün". Und wer dann meint, das Forum sei nicht der richtige Ort im Internet, der muss die Konsequenzen ziehen.